Am kommenden Freitag, dem 12. März, haben die „Autonomem Nationalisten Stendal“ eine Demonstration mit dem Motto „Wider das Vergessen“ durch Stendal geplant. Das Motto bezieht sich auf die notwendige Bombardierung Deutschlands 1945. Stendal wurde zwischen Februar und April 1945 sechsmal von alliierten Bombern angegriffen und am 13. April kampflos den Amerikanern übergeben. Wie auch in Magdeburg, Dresden und Dessau werden hier von Neonazis deutsche Täter, revisionistisch zu Opfern eines alliierten Angriffs modifiziert.

Es gibt eine Antifakundgebung:

Zu 16 Uhr ist eine Kundgebung am Sperlingsberg (Springbrunnen Sperlingsida) mit dem Motto „Dem Geschichtsrevisionismus ein Ende setzen – Antifaschismus durchsetzen!“ angemeldet.

(Quelle: Autonome Antifa Altmark Ost)

Vollständiger Antifa-Aufruf:

Dem Geschichtsrevisionismus ein Ende setzen – Antifaschismus durchsetzen!

Am kommenden Freitag, dem 12. März, haben die „Autonomem Nationalisten Stendal“ eine Demonstration mit dem Motto „Wider das Vergessen“ durch Stendal geplant. Das Motto bezieht sich auf die notwendige Bombardierung Deutschlands 1945. Stendal wurde zwischen Februar und April 1945 sechsmal von alliierten Bombern angegriffen und am 13. April kampflos den Amerikanern übergeben. Wie auch in Magdeburg, Dresden und Dessau werden hier von Neonazis deutsche Täter, revisionistisch zu Opfern eines alliierten Angriffs modifiziert. Demnach werden deutsche Verbrechen und nationalsozialistische Barbarei relativiert. Die Bombardierung Deutschlands war notwendig für die Beendigung des systematischen Massenmords an Millionen Menschen wie Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, politischen Gegnern, sozial Schwachen, geistig und körperlich eingeschränkten Menschen und Homosexuellen.

Erst am Freitag wurde die Anmeldung der Veranstaltung durch die Neonazis bekannt gegeben, wobei weitere Fakten nicht veröffentlicht wurden und fälschlicherweise die NPD durch die „Stendaler Volksstimme“ als Organisator genannt wurde. Auf der Homepage der AN SDL ist der Termin, wie auch auf anderen Seiten, nicht proklamiert. Dieses Vorhaben der Nazis kann nicht akzeptiert werden. In Stendal kommt es häufig zu nazistischen Aktivitäten. Es werden beispielsweise Menschen anderer Herkunft und Linke von Nazis angegriffen. Schmierereien und Aufkleber der Faschisten gestalten Mauern und Hauswände sowie Schilder der Stadt. Somit muss eine antifaschistische Praxis resultieren.

Erst vorletzte Woche gab es eine Plakatier- und Aufkleberaktion der Nazis. Es wurden Sticker mit Aufschriften wie „Die BRD zerstört meine Zukunft“ und „Nationale Sozialisten – Bundesweite Aktion“ und Plakate mit nationalsozialistischer Propaganda in der gesamten Stadt verklebt. Auffällig in Stendal ist eine weitgehende Sympathie für Nazis und deren Akzeptanz durch die Bevölkerung. Wir setzten dem nationalsozialistischen Unfug mit einer Kundgebung und dem Versuch einer Verhinderung des von den Nazis geplanten Aufmarsches etwas entgegen. Treffpunkt der Kundgebung ist der Sperlingsberg (Springbrunnen Sperlingsida) um 16 Uhr. Neben uns, haben auch Stadtvertretung und christliche Kirche Gegenaktionen angemeldet, wie die Blockade des Marktplatzes, in dessen Richtung vom Bahnhof aus die Naziroute verlaufen soll.

Achtet auf Ankündigungen!

Autonome Antifa Altmark Ost

Quelle: Autonome Antifa Altmark Ost

In der Nacht vom Montag zum Dienstag haben Aktivisten als Zeichen der Solidarität ein Wandbild und ein Transparent aufgehängt, was auf den Prozessauftakt gegen 13 TierrechtsaktivistenInnen in Österreich aufmerksam machen sollte. Ab dem 2.März stehen diese vor dem Landgericht Wiener Neutstadt unter der Anklage der Mitgliedschaft einer kriminellen Organisation.

Alles begann am 21. Mai2008 mit 23 Hausdurchsuchungen, 10 Verhaftungen und dreieinhalb Monaten Untersuchungshaft unter den fadenscheinigen Begründungen der Mitgliedschaft in einer Kriminellen Vereinigung nach §278a StGB, Sachbeschädigung und Brandstiftung sowie bei den zehn Verhafteten eine Verdunklungs- und Tatbegehungsgefahr.

Nach 105 Tagen, am 2.09.2008, wurden alle 10 Personen auf Weisung der Oberstaatsanwaltschaft Wien wieder freigelassen und erst ab August 2009 ist der Strafantrag der zehn Verhafteten eingegangen, womit klar wurde, dass sie wegen der „Bildung und Mitgliedschaft in einer Kriminellen Organisation“ (§278a StGB) verantworten müssen. Erst im Februar dieses Jahr wurde durch die Medien bekannt, dass noch drei weitere Personen unter diesem Punkt angeklagt werden.

Der Prozess wird schon im Voraus auf sechs Monate mit drei Verhandlungen pro Woche angesetzt Zum Prozess sind allein um die 120 BelastungszeugInnen geladen, viele darunter Beschäftigte von tierausbeutenden Unternehmen, gegen die es in den letzten 15 Jahren Demos oder Aktionen gab. Den Rest der BelastungszeugInnen stellen ErmittlungsbeamtInnen. Mit der großen Anzahl an ZeugInnen sorgt die ermittelnde Staatsanwaltschaft dafür, dass der anstehende Prozess unglaublich lange dauern wird. Dies bedeutet für die Angeklagten nicht nur, dass sie in dieser Zeit keinem geregelten Leben nachgehen können. Es bedeutet auch, dass sie unabhängig von dem kommenden Urteil allein wegen der immensen AnwältInnenkosten vor dem finanziellen Bankrott stehen.

Dieser Mammutprozess der kapitalistischen Gesellschaft mit ihren Repressionsorganen ist ein klares Zeichen dafür, dass sie alles geben jegliche Form des Widerstandes gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu bekämpfen und mundtot zu machen. Die Angeklagten brauchen unsere Solidarität um diesen Prozess zu überstehen jetzt mehr denn je.

Solange es §278a gibt, wird es Proteste geben! solange es Unterdrückung gibt, wird es Widerstand geben! Für eine kämpferische Bewegung!
Getroffen sind einige - Gemeint sind wir alle

Weitere Infos:
http://antirep2008.lnxnt.org
http://antirep278a.blogsport.de

Quelle: Indymedia linksunten

Freitag | 26.März 2010 | 19 Uhr | Videokundgebung | vor dem Justizzentrum Magdeburg (Breiter Weg)
Es wird verschiedene Audiobeiträgen zu hören geben und wir zeigen den Film „Der Tod in der Zelle – Warum starb Oury Jalloh“.

Oury Jalloh verbrannte unter zweifelhaften Umständen in der Nacht zum 7.1.2005, an Händen und Füßen gefesselt in einer Zelle des Polizeireviers Dessau.
Anschließend wurde der dienst habende Dienstgruppenleiter des Polizeireviers Dessau Andreas S. und sein Kollege Hans Ulrich-M. wegen fahrlässiger Tötung vor dem Dessauer Landgericht angeklagt. Trotz widersprüchlicher Aussagen der beiden Polizeibeamten wurden sie freigesprochen. Im Januar 2010 wurde der Freispruch vom Bundesgerichtshof zurück gewiesen. Der vergangene Prozess in Dessau war eine Farce und hatte mit einem rechtsstaatlichen Prozess nichts zu tun – dies bestätigt das BGH-Urteil. Der Prozess wird nun vor dem Landgericht Magdeburg neu aufgerollt!

Flyer für die Videokundgebung sind im Infoladen erhältlich oder per Mail bei uns anzufordern.
Flyer zum download:

Zugtreffpunkte:

Zugtreffpunkt in Magdeburg für die Fahrt nach Dessau am 13.03. ist
9:45 Uhr am Hauptbahnhof Magdeburg. Der Zug fährt um 10:12 Uhr auf
Gleis 6 ab.

Ankunft am Hauptbahnhof Dessau ist dann um 11:07 Uhr auf Gleis 1.

Die Berliner kommen voraussichtlich um 10:49 Uhr in Dessau an.

Kurzaufruf:

Anlässlich der Bombardierung der Stadt Dessau am 07. März 1945 planen die sogenannten „Freien Nationalisten Dessau und Anhalt-Bitterfeld“ am 13. März 2010 (Treffpunkt: Hbf. [Dessau –TermineMD] 12.00 Uhr) einen „Trauermarsch“ unter dem Motto „Gegen das Vergessen – 65. Jahrestag der Bombardierung Dessaus – Zum Gedenken der Opfer!“.

Nach Magdeburg und Dresden soll Dessau-Roßlau als fester Termin im Kalender der Neonaziszene etabliert werden. Der Aufmarsch reiht sich in eine geschichtsrevisionistische extrem rechte Kampagne ein, in der die deutschen Verbrechen und die nationalsozialistischen Barbareien relativiert und deutsche Täter zu Opfer gemacht werden. Die notwendige Bombardierung Nazideutschlands wird von den Nazis mit dem industriellen Massenmord an JüdInnen, AntifaschistInnen, GewerkschafterInnen, Homosexuellen und Andersdenkenden gleichgesetzt. Jedoch war Dessau weder eine unschuldige Stadt, noch Opfer. Dessau war Gauhauptstadt, ab 1932 Sitz der ersten NSDAP-geführten Landesregierung, wichtigste Produktionsstätte für Zyklon B und bedeutender Rüstungsstandort.

In den vergangenen Jahren war es nicht möglich den Aufmarsch in Dessau effektiv zu blockieren, zu stören oder bestenfalls zu verhindern. Gerade deswegen rufen wir euch auf, am 13. März 2010 nach Dessau-Roßlau zu kommen, um dem Naziaufmarsch effektiv, subversiv und kreativ entgegen zu treten.
In diesem Sinne

Quelle/Antifa-Mobilisierung: http://nonazisdessau.blogsport.de/

In dem Nazi-Aufruf heißt es:

Es wurden 525 Bombenflugzeuge, 520 “Lancaster” der Royal Air Force und 5 “Mosquito” zusammengezogen. Insgesamt musste die Stadt Dessau 3 Wellen über sich ergehen lassen. Es konnte auf Grund der wenigen Flakbatterien keine Luftabwehr mehr geben, da viele bei Fronteinsätzen gebraucht wurden.

Quelle: http://aktionsbuero-nordsachsen.com/

Ein Konzert gegen Rassismus, rechte Gewalt und das allgemeine Wegschauen. Organisiert von jungen Menschen.

Zeit: 12. März, 18:30 Uhr
Ort: Projekt 7

Folgende Bands treten auf:

• Spaceman Spiff
• Vit-Armin B & DJ Taip
• …auch!
• C’est la vie
• 14tägig anders
• The Pence

Karten bekommt ihr im Kartenhaus im Allee-Center.

Am Konzertabend werden u.a. Vertreter des Miteinander e.V., der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt sowie des BUND bei Fragen für euch zur Verfügung stehen.

Wir freuen uns auch euch!

Unsere Spendengelder gehen in diesem Jahr an das Kinderhospiz Mitteldeutschland, eine Organisation für Familien, „deren Kind oder Kinder unheilbar krank bzw. schwer mehrfach behindert sind.“

Quelle: zeigcourage.de

8. März, 19:00 Uhr, Heizhaus:
Infoveranstaltung zur Geschichte des 8. März; Entwicklung gemeinsamer Forderungen zu diesem Tag

10. März, 17:15 Uhr, Infoladen:
Filmveranstaltung über Clara Zetkin (Wo andere schweigen)

13. März, 11:00 Uhr, Infoladen:
Frauenfrühstück

Veranstalter ist jeweils die Frauengruppe Magdeburg, unterstützt vom Landesjugendwerk der AWO LSA.

Am 21.02.2010, gegen 05:10 Uhr wurde ein 24- jähriger angolanischer Staatsbürger, mit Wohnsitz in Magdeburg Opfer einer gefährlichen Körperverletzung. Der Mann war mit einer Zeugin nach einem Gaststättenbesuch im Bereich des Hasselbachplatzes auf dem Heimweg.

Dabei nutzten sie zunächst die Buslinie 93 vom Hasselbachplatz bis zum Damaschkeplatz und von dort dann die Straßenbahn der Linie 94 in Richtung Neustadt. An der Haltestelle Neustädter Platz verließen sie die Bahn und begaben sich zu ihrer Wohnanschrift. Dort angekommen, beim Aufschließen der Hauseingangstür kam plötzlich der Beschuldigte auf den Geschädigten zu und rempelte ihn an, so dass dieser sich umdrehte. In diesem Augenblick schlug der Beschuldigte den Geschädigten mit einer Stange (vermutlich aus Eisen) an den Kopf. Der Geschädigte begab sich dann in den Hausflur, sodass der Beschuldigte nicht weiter auf den Geschädigten einwirken konnte. Durch den Schlag zog sich der Geschädigte eine Platzwunde und Hämatome im Kopfbereich zu und musste sich im Krankenhaus ambulant behandeln lassen. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es bereits im Bus zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen einem Mann (vermutlich der Beschuldigte) und dem Geschädigten. Wahrscheinlich benutzte der Beschuldigte dann auch die gleiche Straßenbahn und folgte so dem Geschädigten bis vor die Haustür. Der Beschuldigte wird wie folgt beschrieben: ca. 15-17 Jahre alt, 175cm-180cm groß, kurze, mittelblonde Haare, schlanke, kräftige Statur, bekleidet mit dunkler Hose und einer hellen Jacke Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Personen, die Hinweise zu dem Beschuldigten oder sonstige sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0391/546 2196 bei der Polizei zu melden. Die Kripo Magdeburg hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Magdeburger Sonntag

Samstag, 20. Februar, 14.45 Uhr am Hauptbahnhof, Bahnhofsvorplatz

der Zug fährt 15.06 Uhr, die Demo beginnt in Berlin um 18 Uhr auf dem Potsdamer Platz.

Aufruf der FAU Berlin:

Gewerkschaftsfreiheit verteidigen! Demo am 20. Februar

… und weitere Aktionen während der Berlinale-Zeit

Während Stars und Sternchen sich im Glanze und Glamour der Berlinale feiern lassen, herrschen hinter den Kulissen trübe Zustände. So z.B. im Babylon Mitte, das Teil der Berlinale ist. Dort kämpfen nicht nur Beschäftigte seit einem Jahr für bessere Arbeitsbedingungen, dort geht es sogar um die Gewerkschaftsfreiheit. Die FAU Berlin ruft deshalb zu vielfältigen Aktionen während der Berlinale auf, u.a. einer Demonstration am 20. Februar.

Faktisches Gewerkschaftsverbot in Deutschland

Zwar gibt es nun einen ver.di-Haustarif, doch der befindet sich auf Dumpinglohniveau. Dafür klagt die Geschäftsleitung, mit massiven öffentlichen Subventionen im Rücken, weiter eifrig gegen die FAU Berlin, der Interessenvertretung eines großen Teils der Beschäftigten. Wurde sie als Gewerkschaft schon de facto verboten, versucht man nun, diese gar zu kriminalisieren. Sekretäre der FAU Berlin sind momentan akut von Haft bedroht, nur weil sie es angeblich wagen, das Wort „Gewerkschaft“ – und sei es nur sinngemäß – in den Mund zu nehmen. Ein einmaliger Skandal in der Geschichte der BRD.

Dieses De-facto-Verbot verstößt gegen das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit und internationale Konventionen, etwa der ILO. Die akute Bedrohung einer Arbeitnehmerorganisation mit Haftstrafen verleiht dem zusätzlich eine menschenrechtlich bedenkliche Dimension. Dahinter steckt anscheinend der Versuch, die FAU Berlin mundtot und organisatorisch handlungsunfähig zu machen.

Diese Entwicklung, die vom Kino Babylon Mitte aktiv vorangetrieben wird, ist ein internationaler Skandal, der nicht einfach ignoriert werden kann. In den Tagen während der Berlinale werden wir deshalb verstärkt auf das Problem aufmerksam machen. Zusammen mit zahlreichen UnterstützerInnen werden wir insbesondere am 20. Februar für die Gewerkschaftsfreiheit in Deutschland eintreten.

Berlinale und Babylon

Von dem Glanz und Glamour der Berlinale haben die Babylon-Beschäftigten nicht viel. Konnten sie in den Jahren davor zumindest etwas Geld verdienen, werden die Servicekräfte dieses Jahr sogar gänzlich vor die Tür gesetzt. Das Kino wird während der Festspiele u.a. mit speziellen Berlinale-Arbeitskräften betrieben. Aus Sorge vor Unbequemlichkeiten?

Wir finden es unerträglich, dass ein international renommiertes Hochglanz-Festival von einem Veranstaltungsort Gebrauch macht, in dem die Beschäftigten derart behandelt werden und wo die Rechte zur Organisierung ihrer Interessen mit übelsten Machenschaften untergraben werden.

Auch die Berlinale werden wir deshalb eindringlich auf ihre soziale Verantwortung hinweisen.

Update: Und erreichte die Meldung, dass Tino Steg laut Angaben der Geschäftsführung schon seit mehreren Monaten nicht mehr im Espresso-Kartell beschäftigt ist.